Michael Wiesinger

ISBN 978-3-200-07946-5

Wir empfinden die Europäische Union oftmals als sehr weit weg. Irgendwo im fernen Brüssel wird die Staatengemeinschaft verortet. Bürokratismus und Überreglementierungen prägen das Image der Union. Ist diese distanzierte Emotion sogar gewollt? Schieben Nationalstaaten der EU den Schwarzen Peter zu, um selbst mit reiner Weste scheinbar zu glänzen?

Das vorliegende Buch geht auf eine außergewöhnliche Spurensuche, um in Wien und im Umland die Wirkungsweise der europäischen Politik direkt ums Eck aufzuspüren. Dabei geht es nicht darum, überregionale Großprojekte betreffend Infrastruktur, Landwirtschaft, Klimaschutz, Soziales, Bildung oder Wissenschaft zu beschreiben, sondern die kleinen, oft unscheinbaren Fußabdrücke Europas in der unmittelbaren Lebensumgebung exemplarisch aufzuzeigen. Wenn wir Europa als selbstverständlich, unmittelbar und nahe empfinden öffnet sich auch der Blick auf den Gründungsgedanken der Union. Die EU ist und bleibt das größte Friedensprojekt in der Geschichte des Kontinents.

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2022/06/vorhang-auf-fuer-inspirierende-initiativen-europaministerin-edtstadler-ueberreicht-europa-staatspreis-2022.html

Mit aufrichtigem Dank für seine zahlreichen Verdienste um die ÖFEH und sein stetes Engagement verbleiben wir im stillen Gedenken. Unsere Gedanken sind auch bei seiner Familie.

Der Präsident des Europahauses Klagenfurt Prof. Mag. Dkfm. Valentin Petritsch wurde für sein unermüdliches Engagement für Europa vom Europe Direct Netzwerk Österreich zum Europäer des Monats ernannt.

Jetzt hat er den Kampf doch verloren, das Ringen mit der heimtückischen Krankheit, die zu bezwingen der Statistik nach ein Wunder gewesen wäre. Noch vor ein paar Monaten bei seinem letzten Geburtstag, seinem Sechsundsiebziger, konnte man wider alle Wahrscheinlichkeiten hoffen, dass ihm das wirklich gelingen könnte. Doch die Hoffnung trog. In den letzten Wochen seines Lebens reihte sich das Geschehen ein in das Übliche.

Ein persönlicher Nachruf von Rudolf Nagiller.

Link zum gesamten Nachruf in der Wiener Zeitung...

Die Rolle der EU in der Corona-Krise bekommt die europäische Institution zu spüren. Die Pandemie wird Auswirkungen auch auf die EU haben. Aus Umfragen lässt sich bereits die Notwendigkeit eines „Re-Building“ herauslesen, damit die Union Bestand hat.

In der öffentlichen Berichterstattung wird seit Beginn der Corona-Krise die Performance der EU durchaus kritisch gesehen. Die Vorwürfe sind vielgestaltig. So vermittle etwa die Kommissionsspitze nicht wirklich Handlungskompetenz und Gestaltungswillen. Das habe sich von Anfang an gezeigt, als sich die Kommission – mit dem Hinweis, Gesundheitspolitik seit Ländersache – zwar für das Offenhalten der Grenzen stark machte, es aber vermied generell Koordinierungsfunktionen zu übernehmen. Mit dem Effekt, dass mittlerweile ein jedes EU-Land eine eigene Strategie verfolgt und mit Verspätung die bilaterale Absprache mit den anderen Ländern gesucht wird. Auch was die notwendigen großen finanziellen Hilfsprogramme betrifft, werden mehrere Projekte ventiliert, aber kein präziser Vorschlag auf den Tisch gelegt. Wie etwa ein „Marshallplan“ für Europa, der nicht nur angedacht, sondern offensiv in Angriff genommen werden müsste.

Mag. Herbert Vytiska

Erinnern Sie sich noch? Bis vor kurzem gehörte der Satz, „noch nie hat es eine so lange friedvolle Entwicklung in Europa gegeben“, zum Standardvokabular. Der europäische Einigungsprozess hatte dies möglich gemacht.

Das Europäische Jugendparlament (EYP) Österreich ist eine überparteiliche, gemeinnützige und regierungsunab-hängige Organisation, die es sich zum Ziel gemacht hat, Europa für Jugendliche erlebbar zu machen und dadurch politische Bildung, den interkulturellen Austausch und die Persönlichkeitsentwicklung von Jugendlichen in ganz Europa zu fördern. Seit mittlerweile 20 Jahren setzt sich das EYP auch in Österreich als Teil eines internationalen Netzwerks von ehrenamtlich geführten Jugendvereinen für diese Werte sowie für die Bildung von Teamfähigkeit, sozialen und sprachlichen Kompetenzen ein.

Eines der Ziele des EYP ist es, dem politischen Desinteresse entgegenzuwirken, Demokratieverständnis unter jungen Menschen zu fördern, sie für europäische Themen zu begeistern und dazu ermutigen, Verantwortung für die Zukunft Europas zu übernehmen.

Rund 90 Jugendliche aus ganz Europa werden zusammenkommen, um bei einer Simulation des Europäischen Parlaments aktuelle, sozial, politisch und wirtschaftlich relevante Themen in der Arbeitssprache Englisch zu diskutieren. Durch diesen aktiven Ansatz wird der demokratische Prozess selbst erlebbar und somit nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass all unsere Veranstaltungen durch ehrenamtlich arbeitende Jugendliche organisiert, dokumentiert und akademisch geleitet werden, wodurch wir eine breite Palette an weiteren fachlichen und zwischenmenschlichen Kompetenzen, welche auch im weiteren Berufsleben von Bedeutung sind, vermitteln können.Unser Ziel ist es sicherzustellen, dass junge EuropäerInnen im internationalen Kontext die Möglichkeit haben, sich über aktuelle Themen auszutauschen. 

Die von den verschiedenen Ausschüssen behandelten Fragestellungen werden sich am zentralen Sitzungsthema “Sustainability - Moving forward while not stepping backwards” orientieren.

Die EU-Wahl am Sonntag gilt als erstes Stimmungsbild für die politische Lage in Österreich nach den politischen Turbulenzen der letzten Tage.

Niemand, meint der Politikwissenschaftler Fritz Plasser, wagt es so recht abzuschätzen, wie die FPÖ-Wähler auf den durch ihren Ex-Parteivorsitzenden Heinz-Christian Strache ausgelösten Skandal und den gewissermaßen erzwungenen Ausstieg aus der Regierung reagieren werden. Hier könnte der Hinauswurf von Innenminister Herbert Kickl eine Rolle spielen, dessen Anti-Ausländerpolitik im Lager der Freiheitlichen bislang auf große Zustimmung stieß. Denkbar ist eine Art Trotz-Reaktion, die zu einer Mobilisierung der blauen Wählerschaft führen könnte. Denkbar ist aber auch, dass potentielle FPÖ-Wähler jetzt erst gar nicht zur Wahl gehen.

Erster Stimmungstest für Kurz & Co.

Nicht damit wird gerechnet, dass FPÖ-Wähler gleich zu anderen Parteien wechseln. Interessant wird bei der ÖVP, wie man dort den Zerfall der türkis-blauen Koalition und das Agieren von Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht. Einerseits wird ihm eine außerordentliche Situation zugestanden, die ihn nicht anders handeln ließ. Andererseits heißt es allerdings auch, dass er schon früher den Kontakt mit den Oppositionsparteien hätte pflegen und diese in die Suche nach einer gemeinsamen Übergangslösung hätte  einbinden sollen. Die Frage wird auch sein, inwieweit das Vorzugsstimmenmodell der ÖVP eine Motivationshilfe darstellt, um die EU-Wahl als einen wichtigen Wahlgang wahrzunehmen und damit für eine Erhöhung der Wahlbeteiligung zu sorgen.

Wie die SPÖ abschneiden wird, lässt sich genauso schwer sagen. Zuletzt lag sie in den EU-Umfragen mit zwei bis drei Prozent immer hinter der ÖVP. Von den drei Oppositionsparteien dürften die so genannten Alt-Grünen ein Comeback feiern, während der abgespalteten Liste Pilz kaum Chancen auf ein Mandat zugerechnet wird. Auf ein Ergebnis, das sie auf Augenhöhe mit den Grünen bringt, dürften die liberalen NEOS kommen. Insgesamt könnte der Ausgang der EU-Wahl am Sonntag einen gewissen Einfluss auf innenpolitischen Ereignisse haben, die dem Wahltag folgen. Am Montag soll in der Nationalratssitzung ein Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler gestellt werden.

Nur die KPÖ ist für einen „Öxit“

Inhaltlich sind von den sechs kandidierenden Parteien vier auf Pro-Europakurs. Die NEOS wünschen sich die Vereinigte Staaten von Europa. Die Grünen propagieren eine „Klima-Wahl“ und meinen damit nicht nur den Klimawandel, sondern auch den Ausbau der Demokratie. Auf Bio-Engineering und strenge Klimaregeln setzt die Liste Jetzt. Die Volkspartei will schließlich ein starkes Europa, eine reformierte, schlagkräftige EU, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Die FPÖ will eine Rücknahme von EU-Kompetenzen auf die nationale Ebene und setzt auf Patriotismus. Die kommunistische KPÖ ist als einzige Parteiengruppierungen für einen Austritt Österreichs aus der EU. Sie liegen in den Umfragen allerdings unter der Wahrnehmungsgrenze.

Am Sonntag geht es auch um das Erfolgs-Projekt Europa. Siehe dazu:
https://www.buergerforum-europa.eu/blog-all/2019/5/17/e-book-schon-zeus-liebte-europa

Europa hat es fertig gebracht, über Jahrtausende von einem Kontinent der Kriege zu einem Kontinent des Friedens zu werden. Genau das verdanken wir jenen, die vor mittlerweile 62 Jahren den Mut und die Kraft hatten, die EWG zu gründen. Sowie jenen, die es verstanden haben, diese EWG zur EU weiter zu entwickeln, nach zwei Weltkriegen, dem Entstehen neuer Machtzentren wieder zu einem entscheidenden Faktor in einer globalisierten Welt zu machen.

Was wir in Europa dieser EU verdanken, dokumentiert das eBook 

„Schon Zeus liebte Europa (PDF - 2.08mb)“

in eindrucksvoller Weise. Siehe Beilage. Jetzt aber geht es darum, dieses Europa nicht nur zu bewahren, sondern zu festigen und auf die Herausforderungen der Zukunft auszurichten. Ein Zitat des deutschen Historikers Leopold von Ranke, soll Richtschnur sein:

„Stehen bleiben: es wäre der Tod. Nachahmen: es ist schon eine Art von Knechtschaft. Eigene Entwicklung: das ist Leben und Freiheit“

Die EU-Wahl am 26. Mai ist von entscheidender Bedeutung für den Weg, den unser Europa in den nächsten Jahren nehmen wird. Das haben die Diskussionen in Österreich und in Europa in den letzten Wochen über die politische Zusammensetzung des künftigen EU-Parlaments bereits deutlich gemacht.

Genau dieses EU-Parlament beschließt bereits 80 Prozent der für Europa relevanten Gesetze. Und es ist daher ganz wichtig, dass in dieses Parlament die besten und erfahrensten Persönlichkeiten einziehen.